Auszug Niederschrift Sitzung 11.07.2023

Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe zum Bau eines Verkaufstands für den Wintermarkt
Der Ortsgemeinderat hat eine überplanmäßige Ausgabe zum Bau eines Verkaufstands für den Wintermarkt beschlossen. Die überplanmäßige Ausgabe führt zu einer Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde.

Beratung und Beschlussfassung über die freihändige Vergabe der Photovoltaikanlage auf dem Fitness-Stüffje
Der Ortsgemeinderat hat die Vergabe zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Fitness-Stüffje beschlossen. Die Vergabe erfolgte an den günstigsten Anbieter.

Beratung und Beschlussfassung über eine Festlegungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Bergstraße
Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, die betroffenen Flächen durch Festlegungs- und Ergānzungssatzung in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubeziehen. Für die städtebauliche Überplanung ist der Grundstückseigentümer verantwortlich.

Beratung und Beschlussfassung des Bebauungsplans,„Am Berg, 2. Erweiterung“ hier: Aufstellungsbeschluss
Der Ortsgemeinderat hat den Erlass des Bebauungsplans „Am Berg, 2. Erweiterung“ beschlossen.

Informationen/Verschiedenes:
Informationen des Ortsbürgermeisters:
– Der Vorsitzende informierte über das notwendige Räumen der Entwässerungsgräben und Abschälen von Banketten. Hier soll
zeitnah eine kostengünstige Lösung gefunden werden.
– Die Grundstückseigentümer sollen bezüglich Heckenschnitt und der notwendigen Verkehrssicherungspflicht an Privatgrundstücken informiert werden.
– Die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung findet am 12.10.2023 in Sarmersbach statt.

Einwohnerfragestunde
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